Ehevertrag

 

Ein Ehevertrag ist heute wichtiger den je

Mit einem Ehevertrag geben sich die Eheleute bestimmte Regeln für die Ehe vor, die vor allem aber für den Fall einer eventuellen Scheidung gelten. Eheverträge sind nur dann wirksam, wenn sie durch einen Notar beurkundet wurden. Andernfalls gilt der Vertrag als formnichtig. Da Eheverträge weitreichende Regelungen enthalten können, hält der Gesetzgeber die Beratung durch einen Notar, als eine unparteiische Partei, für zwingend notwendig.

Zeitpunkt für Ehevertragsschließung beliebig

Eheverträge können vor aber auch während der Ehe geschlossen werden. In seltenen Fällen kann ein Ehevertrag auch nach einer rechtskräftigen Scheidung geschlossen werden. In der Regel besteht bei Eheverträgen Vertragsfreiheit. Das bedeutet, dass den Eheleuten freigestellt ist, welche Regelungen sie in Ihren Vertrag aufnehmen.

Ehevertrag schützt Kinderwohl

Seit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2001 sind der Vertragsfreiheit jedoch Grenzen gesetzt. Eheverträge dürfen seit diesem Zeitpunkt keine auffallend einseitige Lastenverteilung und ehebedingte Nachteile im Falle der Scheidung mehr enthalten. Des Weiteren dürfen in Eheverträgen die Unterhaltspflichten nicht so verteilt werden, dass damit das Kindeswohl gefährdet wird.

Drei Regelungsbereiche im Ehevertrag möglich

 

  • Der Güterstand
  • Der Versorgungsausgleich
  • Der nacheheliche Unterhalt

 

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Rechtsanwaltskanzlei Dr. Moos-Wittmund
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