CISG-UN-Kaufrecht

 

Das UN-Kaufrecht

Das UN-Kaufrecht vom 11. April 1980, das auch Wiener Kaufrecht genannt wird, ist eine maßgebliche Regelung für den internationalen Warenkauf. Im Normalfall findet das UN-Kaufrecht bei einem Warenkauf zwischen gewerblichen Verkäufern aus verschiedenen Vertragsstaaten seine Anwendung. Käufer und Verkäufer müssen hierbei weder Kaufleute sein, noch die Staatsangehörigkeit eines der Vertragsstaaten besitzen. Die Niederlassung und der gewöhnliche Aufenthaltsort sind die maßgeblichen Punkte für das UN-Kaufrecht.

Am 1. Januar 1991 trat das UN-Kaufrecht in Deutschland in Kraft und ist seit dieser Zeit normaler Teil der deutschen Rechtsordnung. Im Bezug auf Gewährleistungsansprüche gelten im UN-Kaufrecht die auch im deutschen Recht üblichen Rechtsbehelfe des Rücktritts, der Minderung und der Nacherfüllung.

Abweichend vom deutschen Recht werden im UN-Kaufrecht die Schadensersatzansprüche so geregelt, dass jede Vertragspartei für ihre Schadensverursachung unabhängig von der Art des Verschuldens aufkommen muss. Hierbei muss jedoch berücksichtigt werden, dass nur die Schäden  berücksichtigt werden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbar waren

Ein weiterer Punkt in dem sich das UN-Kaufrecht vom deutschen Recht unterscheidet besteht darin, dass die Haftung unter der Voraussetzung einer garantierten Beschaffenheit der Lieferung einer vertraglich vereinbarten Begrenzung unterliegt

 

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